18. März 2019

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Flughafen: BUND Hamburg begründet Klage

Zu Beginn des Jahres 2019 hat der BUND Hamburg gegen den Ausbau des innerstädtischen Verkehrsflughafen „Helmut Schmidt“ Klage erhoben. Heute nun wurde fristgerecht die Begründung nachgeliefert. 

Im Wesentlichen beklagt der Umweltverband die Hinfälligkeit der veralteten Planfeststellung aus dem Jahr 1998 sowie die mangelnde Öffentlichkeitsbeteiligung. Mit der jetzt aktuell in Umsetzung befindlichen dritten Ausbaustufe hat der Flughafen sich 13 Jahre Zeit gelassen in einem ohnehin bereits mit 20 Jahre völlig überalterten Planverfahren. Nach Ansicht des BUND ist die Genehmigung verfallen. Die Planfeststellung aus dem Jahr 1998 entspricht in ihrem Kern einer in grossen Teilen überholten Umweltrechtsprechung. Mit seinen jetzigen Planungen haben Flughafen und Senat eine massive Ausweitung von Passagieren und Flugbewegungen bis 2035 offenbart, obwohl der eigentlich Prognosehorizont der Planfeststellung mit dem Jahr 2010 beendet war.

„Wir erwarten mit der Klage ein ordnungsgemäßes und den allgemeinen Ansprüchen der Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechendes Verfahren. Nur unter Berücksichtigung der aktuellen Gesetzgebung, der neusten klimapolitischen Gesichtspunkte und den aktuellen umweltmedizinischen Erkenntnissen kann ein innerstädtischer Flughafen eine stadtverträgliche, vielmehr eine bürgerverträgliche Ausprägung erhalten. Dabei sind den Schutzansprüchen der Menschen vor Fluglärm und Flugdreck höchste Priorität einzuräumen. Die Menschen rund um den Flughafen und bis weit in das Umland erwarten Verlässlichkeit im Flughafenbetrieb, insbesondere eine deutliche Belastungsminderung. Insoweit ist die Erwartungshaltung der Betroffenen an dieses Verfahren sehr hoch“, kommentiert Martin Mosel, Sprecher der Bürgerinitiativen für Fluglärmschutz in Hamburg und Schleswig-Holstein (BAW) den Fortgang im Verfahren.

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Martin Mosel | Sprecher
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